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Einzelvertragliche Rückzahlungsklauseln für Aus- und Fortbildungskosten. Eine kritische Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit

Arbeit und sozialer Schutz, Bd. 48

Johanna Bischoff

ISBN 978-3-8325-5282-4
321 pages, year of publication: 2021
price: 47.00 €
Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.

Johanna Bischoff studierte Rechtswissenschaften in Köln. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung im Mai 2017 begann sie eine Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Großen Examens- und Klausurenkurs der Universität zu Köln. Ab Dezember 2017 promovierte sie bei Prof. Dr. Christian Rolfs. Seit September 2020 absolviert sie ein LL.M.-Studium im EURecht an der Universiteit van Amsterdam.

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Keywords:
  • Rückzahlungsklauseln
  • Fortbildungskosten
  • AGB-Kontrolle
  • Rechtsfolgenkorrektur
  • Ergänzende Vertragsauslegung

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